Bericht über die Kreisvorstandssitzung/ Juli 2020
Mit einer Gedenkminute für den verstorbenen ehemaligen Parteivorsitzenden Hans-Jochen Vogel eröffnete Vorsitzender Uwe Bergmann die letzte Kreisvorstandssitzung in Forsthof. Hans-Jochen Vogel war ein überaus integrer und anerkannter Politiker. Er besuchte mehrmals den Landkreis und unterstützte mit seinen Besuchen die SPD vor Ort. Ebenfalls gedachte man der verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden in Kastl, Sieglinde Jobst. Nach einer längeren Corona-bedingten Pause musste diese Sitzung anberaumt werden, da wichtige Termine vorzubereiten sind. Als Gast nahm Europa-Abgeordneter Ismail Ertug teil, welcher daran erinnerte, dass in Europa Werte wie Demokratie, Pressefreiheit und unabhängige Gerichtsbarkeit gelten müssen.
Eingeschlagen hatte bei der Sitzung der an diesem Tag angekündigte Abzug amerikanischer Truppen, vor allem aus Vilseck. Dieser Abzug wird unserer Region große Probleme bereiten. Das zeige, wie unberechenbar Trump sei. Man dürfe jetzt nicht blauäugig sein. „Ich kann allen, die in unserer Region politische Verantwortung tragen, nur raten – egal, wie sich die Situation weiterentwickelt – mit entsprechenden Maßnahmen jetzt die Weichen für die Zukunft unserer Region zu stellen.“ stellte der ehemalige Abgeordnete Reinhold Strobl fest.
Kreisrätin Brigitte Bachmann berichtete vom Besuch der SPD-Kreistagsfraktion im Medienzentrum in Amberg. Dort seien der Leiter des Medienzentrums, Hans Peter Lang sowie Werner Winter (stellv. Leiter) und Jörg Gebert in ihren Ausführungen auf die Angebote des Medienzentrums eingegangen. Alle Schulen, Kindergärten, andere anerkannte Bildungseinrichtungen und gemeinnützige Vereine aus dem Landkreis Amberg-Sulzbach und der Stadt Amberg könnten Medien und Geräte kostenlos ausleihen. Uwe Bergmann wies darauf hin, dass ein großer Bestand an lehrplanorientierten, didaktisch aufbereiteten, lizenz- und urheberrechtlich einwandfreien Medien bereit stehen würden.
Dauerthema bei der SPD-Kreistagsfraktion, so deren Vorsitzender Winfried Franz, ist und bleibe der Erhalt der kommunalen Krankenhäuser. „Und zwar in öffentlicher Hand“ wie er feststellte. Gerade in der Corona-Zeit zeige es sich mehr als deutlich, dass dies der richtige Weg sei. Deshalb sei die Bindung im öffentlich-rechtlichen Rahmen sehr wichtig. Gerade in Zusammenhang mit dem Netzwerk der medizinischen Infrastruktur im Umfeld der Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach werde der Schutz der Gesundheit für unsere Bevölkerung quasi vor der Haustür nachhaltig gestärkt. „Krankenhäuser müssen keinen Gewinn machen“ so Reinhold Strobl. Vielmehr sei eine gute gesundheitliche Versorgung für die Menschen wichtig.
Brigitte Bachmann: „Für mich gehört eine funktionierende Küche bei einem kommunalen Krankenhaus unabdingbar dazu“. Aus diesem Grund sei es ihr unverständlich, warum eine Förderung seitens des Landes und des Bundes vehement abgelehnt werde. Auch die Argumentation, dass Krankenhausküchen nicht nach außen liefern dürfen, erschließe sich ihr nicht. Reinhold Strobl, der hier auch schon im Landtag nachgehakt hatte, stimmte mit ihr überein: „Ich bin überzeugt, dass eine eigene Krankenhausküche (und auch eigene Küchen in Pflegeheimen) den Speisenplan für ihre Patienten individueller und besser als ein Drittversorger auf die Bedürfnisse abgestimmt, gestalten kann, als ein Drittversorger. Ich finde es sehr wichtig, dass jedes Krankenhaus seine eigene Küche hat. Das stellt für mich die individuelle und auf die Bedürfnisse der Patienten abgestimmte Versorgung sicher“.
Einen Dank sagte Winfried Franz dem bisherigen Bürgermeister von Eschenfelden, Hans Durst, welcher die Gemeinde aus der Krise geführt habe. Bei den Kommunalwahlen habe es negative und positive Ergebnisse gegeben, so Uwe Bergmann. Georg Söldner erinnerte hier an die Wahl von Hans Rahm zum Bürgermeister in Ensdorf. Ein anderes Thema sprach Josef Götz an. Die Bildung, so Götz, komme in der jetzigen Zeit viel zu kurz. Jetzt müsse vor allem auch an die berufliche Bildung gedacht werden. Achim Bender stellte fest, dass „unsere Minister in Berlin eine gute Arbeit machen.“ Viele Menschen würden von den Erfolgen, die gegen CSU und CDU durchgesetzt werden mussten, profitieren.