Die SPD steht hinter den kommunalen Krankenhäusern!

04. August 2020

Dauerthema bei der SPD-Kreistagsfraktion ist und bleibt der Erhalt des Kommunalunternehmens Krankenhäuser. „Und zwar in öffentlicher Hand“, wie Fraktionsvorsitzender Winfried Franz bei einer Sitzung im Gasthaus Sperber in Sulzbach-Rosenberg feststellte. Gerade in der Corona-Zeit zeige es sich mehr als deutlich, dass dies der richtige Weg sei. Gesundheit sei nun mal keine Handelsware. Deshalb sei die Bindung im öffentlich-rechtlichen Rahmen sehr wichtig. Gerade in Zusammenhang mit dem Netzwerk der medizinischen Infrastruktur im Umfeld der Krankenhäuser in Sulzbach-Rosenberg und Auerbach werde der Schutz der Gesundheit für unsere Bevölkerung quasi vor der Haustür nachhaltig gestärkt. Man war sich einig, dass jeder Cent aus dem Topf der Kreishaushaltsmittel sinnvoll verwendet sei, wenn dadurch notwendige Investitionen mitfinanziert werden.

Nicht vergessen werden dürfe die herausragende Bedeutung unserer öffentlichen Klinik- und Versorgungsstruktur für den heimischen Dienstleistungssektor. Die Krankenhäuser seien ein fester Anker mit Arbeits- und Ausbildungsplätzen am Arbeitsmarkt, so Winfried Franz. „In der Krise beweist sich der Charakter“, ein Zitat von Helmut Schmidt, das zu Zeiten von Corona auf viele Aspekte zutreffe, stellte Peter Danninger fest. Seien regionale Krankenhäuser vor der Corona-Pandemie durch den Bericht der Bertelsmann-Stiftung noch auf der Streichliste der notwendigen Gesundheitsversorgung gestanden, so zeige sich nun, wie notwendig unsere Krankenhäuser vor Ort sind. Dem stimmte Brigitte Bachmann zu, welche auf die Bedeutung der „kleinen“ Krankenhäuser auf dem Land hinwies. Die kürzliche Unterschriftenaktion „Pro Krankenhaus in ländlich geprägten Regionen“ sei in unserem Landkreis sehr erfolgreich gewesen und bestätige den Wunsch der Bevölkerung für Krankenhäuser vor Ort. Die SPD sei voll hinter dieser Aktion gestanden.

Im Sinne der Wiederentdeckung kleinerer Kliniken zur Versorgung von Corona-Patienten durch die Gesundheitspolitik könne es nur konsequent sein, wenn sich die damit verbundene Wertschätzung auch in der Kompensation der Abrechnungspauschalen für den Erhalt der Wirtschaftlichkeit der Kliniken im ländlichen Raum ausdrücke, stellte W. Franz fest. „Krankenhäuser müssen keinen Gewinn machen“ so Reinhold Strobl. Vielmehr sei eine gute gesundheitliche Versorgung für die Menschen wichtig. Peter Danninger forderte, dass einzelne Krankenhausbereiche (wie Küchen) nicht von der Förderung ausgenommen werden dürften. Alleine wegen fehlender Förderungen kämen Krankenhäuser unter Druck.

Brigitte Bachmann: „Für mich gehört eine funktionierende Küche bei einem kommunalen Krankenhaus unabdingbar dazu“. Aus diesem Grund sei es ihr unverständlich, warum eine Förderung seitens des Landes und des Bundes vehement abgelehnt werde. Auch die Argumentation, dass Krankenhausküchen nicht nach außen liefern dürfen, erschließe sich ihr nicht. Reinhold Strobl, der hier auch schon im Landtag nachgehakt hatte, stimmte mit ihr überein: „Ich bin überzeugt, dass eine eigene Krankenhausküche (und auch eigene Küchen in Pflegeheimen) den Speisenplan für ihre Patienten individueller und besser als ein Drittversorger auf die Bedürfnisse abgestimmt, gestalten kann, als ein Drittversorger. Ich finde es sehr wichtig, dass jedes Krankenhaus seine eigene Küche hat. Das stellt für mich die individuelle und auf die Bedürfnisse der Patienten abgestimmte Versorgung sicher“.

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